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Internet-Recht: Haftung für Hyperlinks

Bevor du meine Ausführungen zum Thema „Rechtsauffassung bei Links“ liest, hier ein ausdrücklicher Hinweis: Bei den folgenden Ausführungen handelt es sich um keine verbindliche Rechtsauskunft; diese Ausführungen haben lediglich einen informellen Charakter und erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Alleine diese Einleitung zeigt, wie vorsichtig ein Webmaster mit den Ausführungen auf seiner Website sein sollte; das Internet und speziell auch das Internet-Recht ist sehr jung und immer wieder liest man Abhandlungen über Abmahnungen, Prozesse oder gar Gerichtsurteile.

Wie sieht es rechtlich bei Hyperlinks aus?

Auch bei Hyperlinks ist die Verunsicherung der Webmaster sehr groß. Bei Fragen rund um Hyperlinks werden viele Bereiche des Rechts tangiert, wie beispielsweise die des Wirtschafts-, Zivil-, Straf-, oder Urheberrechts. Deshalb findest du auf sehr vielen Webseiten einen so genannten „Disclaimer“, der sich zumeist auf ein Gerichtsurteil des Hamburger Landgerichtes vom 12. Mai 1998 mit folgendem Wortlaut bezieht:

„Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 – „Haftung für Links“ hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch das Setzen eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von den verlinkten Seiten.“

Über den Sinn eines derartigen Disclaimers kann man sich streiten. Ohne das Urteil abwerten zu wollen: Wer bitte schön ist das Landgericht Hamburg? Schon in der Schule lernt man: „Bundesrecht bricht Landesrecht“, „EU-Recht bricht Bundesrecht“. Ein derartiger Hinweis dürfte die gleiche rechtliche Bestandskraft haben wie die bekannten gelben Schilder auf einer Baustelle: „Betreten der Baustelle verboten. Eltern haften für ihre Kinder!“.

Schlusswort

Wenn ich dir rechtsverbindliche Auskünfte zum Thema „Haftung für gesetzte Hyperlinks“ oder „Haftung für Veröffentlichung von Inhalten aus anderen Websites“ geben könnte würde ich mich ganz sicher nicht mit der Erstellung dieser Homepage beschäftigt haben. Das Recht zu diesem Thema verändert sich mit jedem Urteil; die Informationen können „morgen“ schon veraltet sein. Für allgemeine Informationen zum Thema „Haftung für Hyperlinks“ empfehle ich die Ausführungen in der freien Online-Enzyklopädie „Wikipedia„. Es verseht sich von selbst, dass ich mich von der Richtigkeit dieser Ausführungen ausdrücklich distanziere ;o).

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